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Hier stehen Mitteilungen aus dem Stadtrat Stendal.
(22.10.09) Durch die Gemeindegebietsreform ist nunmehr eine Situation im Stadtrat eingetreten, die das Wahlergebnis nicht mehr widerspiegelt. Durch das Begleitgesetz zur Gebietsreform hatte jeder neue Stadtteil der Hansestadt Stendal einen Vertreter für den Stadtrat zu bestimmen. Damit waren ab dem 01.09.2010 statt 40 nunmehr 53 Stadtratsmitglieder vertreten. 11 davon haben sich der CDU-Fraktion angeschlossen, die Fraktion heißt jetzt CDU/Landgemeinden und besteht aus 25 Mitgliedern. Mit der FDP-Fraktion, der sich ebenfalls ein neues Ratsmitglied angeschlossen hat, ist jetzt die absolute Mehrheit bei Schwarz-Gelb. Das ist eigentlich ein Unding, dass die Stadt Tangermünde so nicht hinnehmen wollte und daher beim Landesverfassungsgericht Klage erhoben hat. Wie das ausgeht, werde ich weiter berichten.
Auf dieser Seite will ich versuchen darzustellen, was derzeit in Stendal in er Kommunalpolitik los ist. Das ist wahrscheinlich gar nicht so einfach, aber in denke, dass es einen Versuch wert ist.
(27.10.09) Im Stadtrat hat sich die neue Fraktion konstituiert. Wir arbeiten jetzt an einigen Projekten, die unspektakulär aussehen, es aber trotzdem in sich haben. So hat der Stadtrat mehrheitlich beschlossen, einen Kooperationsvertrag mit den Städten Tangermünde und Arneburg geschlossen, um das Städtedreieck zu entwickeln. Das Problem ist nur, dass die Stadt Arneburg ab dem 01.01.2010 für die Flächenentwicklung nicht mehr zuständig ist. Darüber werde ich weiter berichten.
Die Wahl ist vorbei und man hat mich mit der vierthöchsten Stimmenzahl aller Kandidaten wieder in den Stadtrat gewählt. Ich danke allen, die mir ihr Vertrauen schenken und ich hoffe, dass ich es nicht enttäuschen werde.
(29.07.09) Die Konstituierung ist vorbei und ich bin in zwei Ausschüssen vertreten, dem Haupt- und Personalausschuss sowie dem Finanzausschuss. Ich werde versuchen, über die Sitzungen zu berichten.
In der nächsten Stadtratssitzung am 23.06.09 wird der alte Stadtrat noch über die Gebietsänderungsverträge entscheiden, damit die Eingemeindung noch in der freiwilligen Phase stattfinden kann.
Die Einladungen zu den Sitzungen des Rates und der Ausschüsse sind auf der Homepage der Stadt Stendal nachzulesen.
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